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Anlässlich der österreichischen Bundespräsidentenwahl reiste ein Vertreter des Berliner Bezirksamts Mitte nach Wien, um sich von der Wahl-Organisation vor Ort ein Bild zu machen. Der Besuch von 6. bis 7. Oktober war die Fortsetzung eines Informationsaustausches zu den Themen Wahlen und Klimaschutz im September des vergangenen Jahres.
Um die Durchführung der Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober 2022 im Detail kennenzulernen, erschien der stellvertretende Leiter vom Berliner Bezirksamt Mitte, Thorsten Munivrana, für zwei Tage in Wien. Am Donnerstag, 6. Oktober, wurde er bei der Magistratsabteilung für Wahlen und verschiedene Rechtsangelegenheiten (MA 62) zu einem ersten Fachaustausch empfangen. Dann ging es zum Lokalaugenschein in zwei Magistratische Bezirksämter.
Bei der Reise handelte sich um einen Rückbesuch, um den Informationsaustausch zu den Themen Wahlen und Klimaschutz zwischen Wien und Berlin weiter zu vertiefen. Vergangenes Jahr von 24. bis 26. September 2021 war eine Wiener Delegation bei der Bundestags- und Berlinwahl in der deutschen Hauptstadt zu Gast. Teilgenommen hatten unter anderem Stefan Leeb (Magistratsdirektion) und Bernhard Schiel (Büro Stadtrat Jürgen Czernohorszky), die Thorsten Munivrana zwischen seinen Gesprächen in den Bezirksämtern wiedertraf.
Während den Gesprächen in Wien wurden zunächst Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei der Wahlorganisation in den beiden Hauptstädten erörtert. So konnte die Wiener Delegation beispielsweise am Wahlsonntag in Berlin ein Wahllokal besuchen. In Wien sind solche Besichtigungen am Tag der Wahl für Ortsfremde seit 2016 untersagt. Grund dafür sind die damalige Beeinspruchung der Bundespräsidentschaftswahl sowie die daraus resultierende Wahlwiederholung. Munivrana besuchte daher ein von der MA 62 vorbereitetes Wahllokal vor der Wahl am Sonntag.
Ein großes Gesprächsthema war die Zusammensetzung der Wahlkommissionen, die in den beiden Ländern unterschiedlich geregelt ist. So setzt sich in Wien eine Wahlkommission aus einem*r Wahlleiter*in und einem*r Stellvertreter*in – meist öffentlich Bedienstete – sowie Beisitzer*innen beziehungsweise Ersatzbeisitzer*innen zusammen. Letztere werden von den politischen Parteien nach dem Ergebnis der letzten Nationalratswahlen entsandt. In Berlin hingegen setzt sich eine Wahlkommission üblicherweise aus Freiwilligen zusammen, die nach dem Zufallsprinzip eine Wahlkommission bilden.
Ebenfalls interessiert war Munivrana an der technischen Wahldurchführung der Briefwahl. Die per Post einzureichenden Stimmzettel sind in Wien sehr beliebt. Bei den Wiener Gemeinderatswahlen 2020 wurde ein Rekord von 382.214 ausgestellten Wahlkarten erreicht. Bei der diesjährigen Bundespräsidentenwahl waren es 200.131. Die unterschriebene Wahlkarte muss spätestens am Wahlsonntag um 17 Uhr bei der zuständigen Wiener Bezirkswahlbehörde einlangen, um gültig zu sein.
In Wien waren am 9. Oktober 1.493 Wahllokale für 1.137.135 wahlberechtigte Wiener*innen geöffnet. Allein elf Sprengel wurden in Wiener Spitälern und Pflegeeinrichtungen errichtet. Rund 12.000 Menschen sind bei Wahlen in Wien im Einsatz. Mehr als 2.400 Wahlzellen, 950 Wahlurnen, 2.930 Tische, 2.450 Schreibbretter und 100 Trennwände wurden dafür von den Mitarbeiter*innen im Logistik Center der Abteilung Zentraler Einkauf und Logistik (MA 54) vorbereitet. Durch die Arbeit in den Werkstätten und Lagerhallen in der Oswald-Redlich-Straße gelingt es der Stadt, sämtliche Wahlsprengel mit denselben Materialien auszustatten. Denn in Wien sind alle Wahlkabinen einheitlich designt.
Rund 860 der Wahllokale waren bei der Bundespräsidentenwahl zudem barrierefrei. Rollstuhlfahrer*innen konnten in barrierefreien Kabinen die Höhe des Schreibpults an ihre Bedürfnisse anpassen. Für sehbehinderte Personen waren als Ausfüllhilfe Stimmzettel-Schablonen verfügbar. Außerdem mussten Kabinen über Rampen und Aufzüge erreichbar sein, Türschwellen nicht höher als drei Zentimeter und Türen nicht breiter als 80 Zentimeter, um als barrierefrei zu gelten. Wiener*innen, deren Mobilität besonders stark eingeschränkt ist, steht eine mobile Wahlkommission zur Verfügung. Auch Bettlägerige konnten diese fliegende Wahlkommission mit dem Wahlkartenantrag oder danach im zuständigen Wahlreferat beantragen.
Gleichzeitig hält die Stadt die Bürger*innen mit Wahlinformationen bis zum Wahltag kontinuierlich am Laufenden. Wahlberechtigte erhalten automatisch zwei Wochen vor der Wahl die Amtlichen Wahlinformationen zu ihrem Sprengel, wobei diese Auskünfte sowie weitere Wahlinformationen bereits davor über die Website sowie die Hotline der Stadt Wien einholbar sind. Für Gehörlose standen bei dieser Wahl fünf Videos in Gebärdensprache sowie für Menschen mit Lernschwierigkeiten eine angepasste Wahlhilfe zur Verfügung.
Bundespräsidentenwahl 2022 in Wien – Stadt Wien
Wahlen und verschiedene Rechtsangelegenheiten
(MA 62) – Stadt Wien
Bundestagswahl und Berliner Wahlen 2021 – Stadt
Berlin
Informationsaustausch über Wahlen und Klimaschutz Wien-Berlin – September 2021
