Kommunalwahlen 2022 in Prag. Eine neue Koalition in Sicht?

17.1.2022

Die Taktik, Wahlbündnisse zu schließen, um eine Wahl zu gewinnen, erwies sich bei den tschechischen Abgeordnetenwahl 2021 als erfolgreich. Damals hatten sich schon vor den Wahlen, die fünf, relativ unterschiedlichen Parteien, die Bürgerdemokratische Partei (ODS), die TOP 09 (Tradition, Verantwortung, Wohlstand), die Christdemokratische Union-Tschechoslowakische Volkspartei (KDU-ČSL), die Piratenpartei und die STAN (Bürgermeister und Unabhängige), zusammengeschlossen, um ihre Hauptgegnerin, die Partei ANO des ehemaligen Premierminister Andrej Babiš, aus einer Regierung fernzuhalten. Eine ähnliche Vorgehensweise könnte auch bei den im Herbst 2022 bevorstehenden Kommunalwahlen in Prag umgesetzt werden, diesmal jedoch mit dem Ziel, eine Stadtregierung ohne Piratenpartei zu bilden. Jedoch brachten bis dato weder das Treffen der Vertreter*innen von ODS, TOP 09 und KDU-ČSL letzte Woche, eine Übereinkunft, noch wurde bei der Zusammenkunft der Vertreter*innen der TOP 09 und der STAN, diese Woche, eine definitive Entscheidung getroffen. Letztere einigten sich jedoch darauf, die Kooperation auch in Zukunft fortzusetzen. Ob dies innerhalb eines Wahlbündnisses oder im Rahmen einer Koalition erst nach den Wahlen erfolgen wird, ist aktuell jedoch noch offen.​